Satzungen und Verordnungen
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Ortsrecht
Übersicht über das Ortsrecht der Stadt Mainbernheim -
Stellplatzsatzung
Stellplatzsatzung vom 01.10.2025 -
Straßenreinigung und Winterdienst
Reinigungs- und Sicherungsverordnung vom 09.03.2021 -
Übersicht der Abgabensätze
Übersicht der Abgabensätze der Stadt Mainbernheim -
Benutzungssatzung für die öffentlichen Einrichtungen - Veranstaltungsraum und andere
Benutzungssatzung für die öffentlichen Einrichtungen Veranstaltungsraum und andereBenutzungssatzung für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Mainbernheim Veranstaltungsraum am Kirchplatz, Gemeinschaftsraum im „Kantoratsgebäude“ und den Turngarten sowie die Nutzung der Festgarnituren und Stehtische vom 20.04.2026
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Gebührenordnung für die Nutzung des Veranstaltungsraums und andere
Gebührenordnung für die Nutzung des Veranstaltungsraums und andereGebührenordnung für die Nutzung des Veranstaltungsraums, Gemeinschaftsraums und Turngartens der Stadt Mainbernheim sowie für Festgarnituren und Stehtische vom 20.04.2026
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Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der FFW
Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der FFW -
Benutzung öffentlicher Plätze, Grünanlagen und Kinderspielplätze
Plätze-, Grünanlagen- und Kinderspielplatz-SatzungSatzung über die Benutzung öffentlicher Plätze, Grünanlagen und Kinderspielplätze in der Stadt Mainbernheim vom 12.07.2016
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BGS-EWS - Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungeinrichtung
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungeinrichtung -
BGS-WAS - Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung -
Entwässerungssatzung
Entwässerungssatzung -
Friedhofsgebühren
Friedhofsgebührensatzung -
Friedhofssatzung
Friedhofs- und Bestattungssatzung -
Geschäftsordnung für den Stadtrat Mainbernheim
Geschäftsordnung für den Stadtrat Mainbernheim -
Gestaltungssatzung
Die Gestaltungssatzung und das Kommunale Förderprogramm -
Hausnummerierung
Satzung über die Hausnummerierung -
Hebesatzsatzung
HebesatzsatzungAufgrund der Neuregelung der Grundsteuer ist ein Erlass einer Hebesatzsatzung mit Wirkung ab 01.01.2025 notwendig geworden. Die Grundeigentümer erhalten auch neue Steuerbescheide.
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Hunde-VO
Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und von KampfhundenVerordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und von Kampfhunden vom 26.06.2014
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Hundesteuersatzung
Hundesteuersatzung vom 28.03.2024 -
Kommunales Förderprogramm
Kommunales Förderprogramm für das Sanierungsgebiet Altstadt und NähebereichKommunales Förderprogramm
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Notunterkunftsgebührensatzung
NotunterkunftsgebührensatzungSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Mainbernheim
(Notunterkunftsgebührensatzung)vom 07.12.2023
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Notunterkunftssatzung
NotunterkunftssatzungSatzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft
der Stadt Mainbernheim (Notunterkunftssatzung)vom 97.12.2023 -
Offenhaltung von Verkaufsstellen
Verordnung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen -
Sanierungssatzung
Sanierungssatzung Altstadt und Nähebereich -
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts -
Sondersatzung Rathausplatz
Sondersatzung Rathausplatz -
Wasserabgabesatzung
Wasserabgabesatzung